Menschenrechte

Die Europäische Union (EU) beruht auf Grundrechten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union besagt: „Die Werte, auf die sich die Union gründet, sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Personen, die Minderheiten angehören.“

Diese Werte sind eng miteinander verknüpft und bieten dem innen- und außenpolitischen Handeln der EU Orientierung.

Die EU-Verträge und die Charta der Grundrechte der EU, welcher derselbe Wert wie den Verträgen verliehen wird, bilden das Fundament für das Handeln der EU in diesem Bereich. Die Charta verankert die Grundrechte der Menschen in der EU. Sie ist ein modernes und umfassendes Mittel zum Schutz und zur Förderung der Rechte und Freiheiten der Menschen im Hinblick auf Veränderungen in der Gesellschaft, den sozialen Fortschritt sowie wissenschaftliche und technologische Entwicklungen.

Die Charta wird in Verbindung mit nationalen und internationalen Systemen zum Schutz der Grundrechte angewandt, einschließlich der Europäischen Menschenrechtskonvention.

• • Menschenrechte in der EU: Grundrechte
    • Programm Bürgerinnen und Bürger, Gleichstellung, Rechte und Werte (2021-2027)
    • Schutz von Journalisten und Menschenrechtsverteidigern vor offenkundig unbegründeten oder missbräuchlichen Gerichtsverfahren
    • Organe, Agenturen und sonstige Einrichtungen
      • Beratender Ausschuss für die Chancengleichheit
      • Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen (EIGE)
      • Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA)
    • Charta der Grundrechte der Europäischen Union
      • Charta der Grundrechte der Europäischen Union
      • Wahrung und Förderung der Grundwerte der EU
      • Umsetzung der Charta der Grundrechte
      • Würde
        • IAO-Protokoll zur Zwangsarbeit: Ratifizierung durch die EU-Länder
        • EU-Verbot des Handels mit Folterinstrumenten
        • EU-Leitlinien über Folter und andere Misshandlungen
        • EU-Leitlinien zur Todesstrafe
        • Bericht über die Auswirkung der EU-Unterstützung für die Bekämpfung von Folter und die Abschaffung der Todesstrafe
        • Protokoll gegen den Menschenhandel
      • Freiheiten
        • Das Recht auf Vergessenwerden im Internet
        • Internationaler Schutz der Rechte und Grundfreiheiten von Menschen mit Behinderungen
        • Schutz personenbezogener Daten bei Nutzung durch Polizei- und Strafverfolgungsbehörden (ab 2018)
        • Verfahrensgarantien in Strafverfahren für schutzbedürftige Personen
        • Datenschutz im Bereich der elektronischen Kommunikation
        • Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO)
        • Freiheit und Pluralität der Medien im digitalen Umfeld
        • Einfachere Aufenthalts- und Arbeitsformalitäten für Arbeitnehmer aus Drittländern
      • Gleichheit
        • Nichtdiskriminierung und Chancengleichheit in der Europäischen Union
        • Rassismus und Fremdenfeindlichkeit
          • Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds
          • Gleichbehandlung ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft
          • Programm Bürgerinnen und Bürger, Gleichstellung, Rechte und Werte (2021-2027)
          • Rahmenbeschluss zur strafrechtlichen Bekämpfung bestimmter Formen und Ausdrucksweisen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit
          • Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe der Roma
        • Gleichheit von Frauen und Männern
          • Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige
          • Ausgewogenere Vertretung von Frauen und Männern unter den nicht geschäftsführenden Direktoren börsennotierter Gesellschaften
          • Gleichstellung von Männern und Frauen auf dem Arbeitsmarkt
          • Grundsatz der Gleichbehandlung von Frauen und Männern außerhalb des Arbeitsmarktes
          • Schutz von schwangeren Arbeitnehmerinnen und jungen Müttern
          • Beratender Ausschuss für die Chancengleichheit
          • Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter der Europäischen Union
          • Gleiches Entgelt für Männer und Frauen bei gleicher oder gleichwertiger Arbeit – Vorschriften zur Entgelttransparenz
          • Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf
          • Beitritt der EU zum Übereinkommen von Istanbul
          • Europäisches Institut für Gleichstellungsfragen (EIGE)
          • Soziale Sicherheit – Gleichbehandlung von Frauen und Männern
          • Selbstständige Erwerbstätigkeit – Gleichbehandlung von Männern und Frauen
        • Minderheiten
          • Gleichstellung, Inklusion und Teilhabe der Roma
          • Nationale Strategien zur Integration der Roma: gemeinsamer europäischer Rahmen
        • Kinderrechte
          • EU-Kinderrechtsstrategie
          • EU-Kinderrechtsstrategie und die Europäische Garantie für Kinder
        • Rechte älterer Menschen
          • Einsatz von IT zur Verbesserung der Lebensqualität älterer Menschen
        • Integration von Menschen mit Behinderung
          • Richtlinie zur Umsetzung des Vertrags von Marrakesch in der EU
          • Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen
          • Der Vertrag von Marrakesch
          • Internationaler Schutz der Rechte und Grundfreiheiten von Menschen mit Behinderungen
          • Verordnung, mit der der Vertrag von Marrakesch in der EU umgesetzt wird
      • Solidarität
        • Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer – Europäische Betriebsräte
        • Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung zugunsten entlassener Arbeitnehmer (2021-2027)
        • Gewährleistung der Achtung der Rechte von im Ausland tätigen EU-Arbeitnehmern
        • EURES: Arbeitsvermittlungen innerhalb der EU
        • Allgemeine EU-Vorschriften für die Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer
        • Wiedereingliederung Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt
        • Schutz von Jugendlichen bei der Arbeit
        • Massenentlassungen: Information und Konsultation der Arbeitnehmer
        • Verbraucherschutz
          • Roamingentgelte in der Europäischen Union
      • Bürgerrechte
        • Programm Bürgerinnen und Bürger, Gleichstellung, Rechte und Werte (2021-2027)
        • Aktives und passives Wahlrecht bei Kommunalwahlen
        • Die Europäische Bürgerinitiative
        • Freizügigkeit und Aufenthaltsrecht in der EU
        • EU-Rückkehrausweis
        • Konsularischer Schutz der EU: Besserer Schutz für EU-Bürger im Ausland
        • Beschleunigung der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in der EU – Aktionsplan 2016-2020
      • Justiz
        • Prozesskostenhilfe in Strafverfahren
        • Prozesskostenhilfe in Zivil- und Handelssachen
        • Recht auf Zugang zu einem Rechtsbeistand in Strafverfahren und in Verfahren zur Vollstreckung des Europäischen Haftbefehls
        • Schutz personenbezogener Daten bei Nutzung durch Polizei- und Strafverfolgungsbehörden (ab 2018)
        • Förderung von Videokonferenzen zwischen EU-Ländern im Bereich der Justiz
        • Entschädigung der Opfer von Straftaten in anderen EU-Ländern
        • Besserer Opferschutz im Strafverfahren
        • Recht auf Belehrung und Unterrichtung in Strafverfahren
        • Strategie für die justizielle Aus- und Fortbildung auf europäischer Ebene (2021-2024)
        • Faire Verfahren: das Recht verdächtiger Personen auf Dolmetschleistungen und Übersetzungen in Strafverfahren
        • Schutz von Personen, die Verstöße gegen das EU-Recht melden
        • Schutz von Journalisten und Menschenrechtsverteidigern vor offenkundig unbegründeten oder missbräuchlichen Gerichtsverfahren
        • Empfehlung zu den Verfahrensrechten von Verdächtigen oder Beschuldigten in Untersuchungshaft und zu den materiellen Haftbedingungen
        • Strafverfahren – Unschuldsvermutung und das Recht auf Anwesenheit in der Verhandlung
        • Programm Justiz (2021-2027)
  • Menschenrechte ausserhalb der Europäischen Union
    • Menschenrechtsleitlinien
      • Leitlinien der Europäischen Union für Menschenrechtsdialoge mit Drittländern
      • Leitlinien der Europäischen Union zur Förderung der Einhaltung des humanitären Völkerrechts
      • Gewalt gegen Frauen und Mädchen: Leitlinien der EU
      • EU-Leitlinien über Folter und andere Misshandlungen
      • Menschenrechtsverteidiger – Unterstützung durch die EU
      • Menschenrechtsverteidiger – Unterstützung durch die EU
      • EU-Leitlinien zur Todesstrafe
      • Abkommen zwischen der EU und dem Internationalen Strafgerichtshof
    • Förderung der Menschenrechte in Nicht-EU-Ländern
      • Europäisches Genozid-Netzwerk
      • Globale Strategie für die Wahlunterstützung und Wahlbeobachtung
      • EU-Verbot des Handels mit Folterinstrumenten
      • Restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße
      • Strategie für die Rechte von Menschen mit Behinderungen
      • Restriktive Maßnehmen der EU angesichts der nicht genehmigten Bohrtätigkeiten der Türkei im östlichen Mittelmeer
      • Restriktive Maßnahmen der EU als Reaktion auf die Invasion der Ukraine durch Russland
      • Restriktive Maßnahmen der EU gegen Syrien
      • Restriktive Maßnahmen der EU gegen Nordkorea
      • Europa in der Welt – das Instrument für Nachbarschaft, Entwicklungszusammenarbeit und internationale Zusammenarbeit
      • Allgemeiner Rahmen für EU-Sanktionen
      • Erlass von EU-Sanktionen als Reaktion auf die Lage in Venezuela
      • Restriktive Maßnahmen gegen Iran
      • Restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Sudan
      • Restriktive Maßnahmen gegen Simbabwe
      • Restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Republik Kongo
    • Kinderrechte außerhalb der Europäischen Union
      • Schutz der Rechte des Kindes - Leitlinien 2017
      • Kinder im Fokus der Außenmaßnahmen der EU
      • Kinderrechte und bewaffnete Konflikte
  • Europäische Statistiken
    • Europäische Statistiken über Personen und Haushalte
  • Archivierte Zusammenfassungen
    • Verbot des Handels mit Folterausrüstung
    • Für eine Kinderrechtsstrategie
    • Das Stockholmer Programm
    • Grundsatz der Gleichbehandlung von Menschen
    • Das Haager Programm: 10 Prioritäten für die nächsten fünf Jahre
    • Das Paket zu Sozialinvestitionen der EU
    • Soziale und wirtschaftliche Integration der Roma
    • Vertrauen in Europas transparente und demokratische Rechtsordnungen
    • Die Europäische Union und die Rechte des Kindes
    • EU-Jahresbericht 2009 zur Menschenrechtslage
    • Der Europäische Bürgerbeauftragte
    • Die Bürgerinitiative
    • Europäische Initiative für Demokratie und Menschenrechte - EIDHR (2000-2006)
    • Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (2014-2020)
    • Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen (2010-2020)
    • Erasmus+ – Grenzüberschreitende Partnerschaften der EU im Bereich allgemeine und berufliche Bildung, Jugend und Sport
    • Bericht der Europäischen Union über Menschenrechte 2003
    • Jahresbericht der Europäischen Union zur Menschenrechtslage - 2002
    • Jahresbericht der Europäischen Union über die Menschenrechte 2001
    • Europa für Bürgerinnen und Bürger: die EU ihren Bürgern näherbringen
    • EU-Justizpolitik: das künftige Vorgehen
    • Gewährleistung der einheitlichen Umsetzung von Rechten
    • Leitlinien der EU für die Rechte des Kindes
    • EU Leitlinien zur Todesstrafe
    • Bekämpfung von Gewalt gegen Kinder, Jugendliche und Frauen: Programm DAPHNE II (2004-2008)
    • Bekämpfung von Gewalt gegen Kinder, Jugendliche und Frauen: das Daphne-Programm
    • Aktionsplan für unbegleitete Minderjährige (2010-14)
    • Aktionsplan zum Stockholmer Programm
    • Nichtdiskriminierung und Chancengleichheit für alle – eine Rahmenstrategie
    • Finanzierungsinstrument für die weltweite Förderung der Demokratie und der Menschenrechte (2007-2013)
    • Die Rolle der Europäischen Union bei der Förderung der Menschenrechte und der Demokratisierung in Drittländern
    • Förderung der Demokratie und der Menschenrechte in Nicht-EU-Staaten (2014-2020)
    • Anerkennung von Entscheidungen in Strafsachen: Stärkung des gegenseitigen Vertrauens
    • Jahresbericht 2008 zur Menschenrechtslage
    • Jahresbericht zur Menschenrechtslage 2006
    • Jahresbericht zur Menschenrechtslage 2005
    • Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer
    • Zusammenarbeit mit indigenen Völkern
    • Bekämpfung der Gewalt gegen Kinder, Jugendliche und Frauen: das Programm Daphne III (2007-2013)
    • Praktische Verhaltensregeln zur Bekämpfung von sexueller Belästigung am Arbeitsplatz
    • Beitrag zur Weltkonferenz gegen Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit einhergehende Intoleranz
    • Spezifisches Programm „Ziviljustiz" (2007-2013)
    • Grünbuch über die gegenseitige Anerkennung von Überwachungsmaßnahmen ohne Freiheitsentzug im Ermittlungsverfahren
    • Grünbuch über Strafverfahren
    • Integration der Roma im Bereich Wohnraum
    • Integration der Roma im Bereich Gesundheitsfürsorge
    • Integration der Roma im Bereich Beschäftigung
    • Integration der Roma im Bereich Bildung
    • Grundrechte und Unionsbürgerschaft (2007-2013)
    • Die Menschenrechte in den EU-Beziehungen zu ihren Mittelmeerpartnern
    • Neuer EU-Aktionsplan für Menschenrechte und Demokratie
    • Programm Justiz (2014-2020)
    • Objektive Daten für eine leistungsfähigere Justiz: EU-Justizbarometer
    • Integration der Roma im Zusammenhang mit der Gleichbehandlung